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Allgemeine Geschäftsbedingungen Europäische Union

Vertragsparteien
Das Vertragsverhältnis entsteht zwischen

EU-Auslieferungslager:

DIVINA Textil AG

Haus Sperger

Steinackerstrasse 7

AT-6890 Lustenau

und

Hauptsitz:

DIVINA Textil AG

Rorschacherstrasse 32

9424 Rheineck

Schweiz

(im Folgenden auch kurz: DIVINA), und demjenigen, der über den Webshop von DIVINA Waren bezieht oder sonstige Leistungen von DIVINA in Anspruch nimmt (kurz Kunde).

Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die von DIVINA als Verkäuferin von Waren oder als Erbringerin von sonstigen Leistungen mit ihren Kunden abgeschlossen werden. Davon abweichende Bestimmungen in AGB von Kunden werden nicht anerkannt.



Die AGB gelten ausschliesslich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die AGB von DIVINA sind auch Grundlage für alle zukünftigen Verträge zwischen DIVINA und dem Kunden, ohne dass auf sie im Einzelnen Bezug genommen wird. 

Zustandekommen des Vertrages – Speichern des Vertragstextes

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" / "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kunde erhält eine Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist. Diese Bestätigung stellt seitens der Divina Textil AG keine Annahme des Angebots dar. Ein rechtlich bindender Vertrag kommt erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung durch die Divina Textil AG zustande.

Wir speichern den Vertragstext (dieser beinhaltet die konkreten Bestelldaten) und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen.

Preise

Die im Web-Shop aufgeführten Preise sind in Euro. Für Lieferungen in die EU erhalten Sie nach Eingang Ihrer Bestellung per Web-Shop, Post oder Mail eine separate Auftragsbestätigung und Rechnung in Euro. Nach geleisteter Vorauszahlung wird der Auftrag produziert und innert bis zu 4 Arbeitswochen geliefert.

Sämtliche Preise verstehen sich in Euro, verzollt und inkl. ausgewiesener MwSt. (20 %, da sich das EU-Auslieferungslager in Österreich befindet), zuzüglich Versandkosten.

Lieferung

Lieferzeit: Die Bettwäsche wird auftragsbezogen in der Schweiz produziert. Die Lieferzeit beträgt bis 4 Arbeitswochen.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Die Lieferung erfolgt via Post. Die Lieferkosten pro Auftrag lauten wie folgt:

  • 
Österreich und Deutschland: € 9.90

  • Andere EU- und Europäische Staaten: € 19.90

  • Ausserhalb EU: $ 50.00

Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde,  trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Die Lieferung und Fakturierung erfolgt ab DIVINA Lustenau, Österreich. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat DIVINA nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen DIVINA, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei DIVINA oder bei einem Lieferanten von DIVINA eintreten.

Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

Zahlung, Fälligkeit, Verzug

Sie erhalten nach Eingang Ihrer Bestellung per Web-Shop, Post oder Mail eine separate Auftragsbestätigung und Rechnung in US-Dollar zur Vorauszahlung.

Einwendungen gegen Rechnungen

Einwendungen gegen den von DIVINA in Rechnung gestellten Betrag hat der Kunde binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich bekanntzugeben. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Einwendung, gilt der in der Rechnung gestellte Betrag genehmigt. 

Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen an DIVINA aufzurechnen, ausser im Fall der Zahlungsunfähigkeit von DIVINA sowie in jenen Fällen, in denen die Gegenansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen oder gerichtlich festgestellt oder anerkannt worden sind. Weiters ist die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, unzulässig.

Verbraucher haben ein Zurückbehaltungsrecht dann, wenn DIVINA ihre Leistung nicht vertrags-gemäss erbringt, zahlungsunfähig ist oder ein solches gesetzlich zusteht. Das Aufrechnungsverbot besteht gegenüber Verbrauchern nicht, wenn DIVINA zahlungsunfähig ist oder mit Forderungen aufgerechnet wird, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder die von DIVINA anerkannt wurden.

Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei offenkundigen Mängeln hat der Kunde die Annahme zu verweigern bzw. DIVINA hiervon unverzüglich zu benachrichtigen.

Eine Abtretung der Gewährleistungsrechte durch den Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.

Garantieleistungen werden im Rahmen der gesetzlichen Garantiebedingungen gewährt.

Haftung

Schadenersatzansprüche des Kunden sind der Höhe nach mit dem Wert der gelieferten Ware oder dem Preis der sonstigen Leistung beschränkt.
DIVINA übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb ihres Webshops. Sie behält sich auch eine Einstellung des Betriebes jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemässen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.
DIVINA haftet nicht für Schäden, die durch missbräuchliche Verwendung von Kreditkartendaten bei Bezahlung verursacht werden.

Eigentumsvorbehalt

DIVINA behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor. 

Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht

Verbraucher können von Verträgen, die über den Webshop von DIVINA abgeschlossen wurden, binnen 14 Kalendertagen – ohne Angabe von Gründen – zurücktreten. Für die Wahrung der Frist reicht es, wenn innerhalb der oben genannten Frist die entsprechende Erklärung abgesendet wird oder die Ware zurückgeschickt wird. Es gilt das Datum des Poststempels oder ein anderer, dessen Beweiskraft gleichstehender, Nachweis.

Beim Warenkauf beginnt die 14-Tages-Frist mit dem Eingang der Ware beim Kunden bzw. mit dem Tag, an dem der Kunde erstmals die Möglichkeit hat, die Ware vom Transporteur (z. B. Post, Paketdienst) abzuholen.

Bitte beachten Sie, dass die Bettwäsche auftragsbezogen produziert wird. Daher besteht bei Bettwäsche und personalifizierten Artikeln (Monogramm Name/Vorname) kein Rückgaberecht.  

KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG


Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Widerrufsrecht für Kunden mit Sitz in Deutschland

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DIVINA Textil AG, Rorschacherstrasse 32, 9424 Rheineck, Schweiz, E-Mail: sleepy@divina.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie das nachfolgende Formular nutzen. Die Verwendung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Sofern Sie das Formular nutzen möchten, füllen Sie dieses aus und senden Sie es an DIVINA Textil AG, Rorschacherstrasse 32, 9424 Rheineck, Schweiz oder per E-Mail: sleepy@divina.ch.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) … Bestellt am (*)/ erhalten am (*) Name des Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

Folgen des Widerrufs für Kunden mit Sitz in Deutschland

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse: DIVINA Textil AG, Haus Sperger, Steinackerstrasse 7, AT-6890 Lustenau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


Rechte Dritter (Urheberrecht)

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen können. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden.

Der vorstehende Punkt gilt entsprechend für die Rechte von DIVINA an ihrer Homepage und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstigen Leistungen. 

Sonstige Bestimmungen

Rechtsgeschäftliche Willenserklärungen und sonstige rechtserhebliche Erklärungen haben schriftlich (auch auf elektronischem Weg, z. B. per E-Mail) an die zuletzt bekannte oder bekanntgegebene Adresse zu erfolgen. Der Nachweis des Zugangs (z. B. Eintreffen der elektronischen Nachricht am Posteingangsserver) trifft den jeweils Erklärenden.

Bis zur vollständigen Abwicklung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde Änderungen seiner persönlichen Daten DIVINA mitzuteilen. Widrigenfalls gelten Erklärungen von DIVINA als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse (E-Mailadresse) übermittelt wurden.

Sämtliche Anfragen, Auskünfte, etc. im Zusammenhang mit DIVINA sind an die E-Mailadresse sleepy@divina.ch zu richten.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist wahlweise deutsch, französisch oder englisch.
Salvatorische Klausel: Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der gesamten AGB zur Folge, sondern ist die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der betroffenen Bestimmung am nächsten kommt.

Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Auf das Vertragsverhältnis zwischen DIVINA und dem Kunden, einschliesslich der Frage des gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen, ist ausschliesslich schweizerisches Recht anzuwenden.

Erfüllungsort ist CH-Rheineck.
Für Klagen von DIVINA gegen Verbraucher gilt die Zuständigkeit des Gerichts, in dessen  Gebiet der Wohnsitz, ihr gewöhnlicher Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.



Auslieferungslager:

DIVINA Textil AG

Haus Sperger

Steinackerstrasse 7

AT-6890 Lustenau



Hauptsitz:

DIVINA Textil AG

Rorschacher Strasse 32

CH-9424 Rheineck

Schweiz